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Die Nutzungsvereinbarung und die Nutzungsbedingungen, die Ihre Verwendung der iPrint App und der zugehörigen smarten Thermodrucker-Produkte regeln
2026/05/31
Willkommen bei der Software und den Diensten „iPrint", die von der Shenzhen Frog To Sea Technology Co., Ltd. (nachfolgend „Frog To Sea") bereitgestellt werden. Bitte lesen Sie die nachstehenden Inhalte sorgfältig durch (in dieser Vereinbarung bezeichnet „Sie" den Nutzer). Minderjährige sollten die Dienste nur unter Aufsicht eines gesetzlichen Vertreters nutzen. Mit der Nutzung der Software oder der Dienste „iPrint" bestätigen Sie, dass Sie mit Frog To Sea eine Vereinbarung getroffen haben und sämtliche Inhalte dieser Vereinbarung freiwillig akzeptieren. Sie können sich danach nicht mehr darauf berufen, dass Sie diese Nutzungsbedingungen nicht gelesen haben.
Diese Vereinbarung regelt Ihre Nutzung der Software und der Dienste „iPrint". Sie besteht aus dem Haupttext dieser Bedingungen sowie aus sämtlichen Regeln, die Frog To Sea gegenwärtig oder künftig veröffentlicht. Alle diese Regeln sind integraler Bestandteil dieser Vereinbarung und entfalten dieselbe Rechtswirkung wie der Haupttext. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, unterliegt Ihre Nutzung der Software oder der Dienste „iPrint" diesen Bedingungen.
Wird diese Vereinbarung infolge der Weiterentwicklung von Frog To Sea geändert, so wird die geänderte Fassung auf der Plattform der Software „iPrint" veröffentlicht, wo Sie die jeweils aktuelle Fassung dieser Bedingungen einsehen können. Sollten Sie nach einer Änderung der vorstehenden Bedingungen durch Frog To Sea die geänderten Bedingungen nicht akzeptieren, können Sie die Nutzung der Software oder der Dienste „iPrint" einstellen. Setzen Sie die Nutzung fort, gelten die geänderten Bedingungen als von Ihnen angenommen.
Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen bezeichnet „iPrint" sämtliche Thermodrucker-Hardwareprodukte von Frog To Sea sowie die damit verbundenen Softwaredienste. Nachdem Sie die Software „iPrint" heruntergeladen haben, können Sie die Hardwareprodukte „iPrint" über WLAN oder Bluetooth verbinden und koppeln. Sobald die Kopplung erfolgreich ist, können Sie über den Editor und weitere Module Bilder, Texte, QR-Codes und Weiteres bearbeiten und drucken.
Ihr Anmeldekonto kann Ihre eigene Mobilfunknummer sein. Sie sind für die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Passworts und Ihres Kontos verantwortlich. Versäumen Sie es, Ihr Konto und Ihr Passwort sicher aufzubewahren, und entsteht dadurch Ihnen, Frog To Sea oder einem Dritten ein Schaden, so haften Sie hierfür in vollem Umfang. Sie verpflichten sich, Frog To Sea unverzüglich zu benachrichtigen, sobald Sie eine unbefugte Nutzung Ihres Kontos oder eine Sicherheitsverletzung feststellen.
Der Kontoname, das Profilbild, die persönliche Kurzbeschreibung und sonstige Kontoangaben, die Sie bei der Nutzung der Software „iPrint" eingeben, mit denen Sie sich anmelden und die Sie verwenden, müssen den Gesetzen und Vorschriften, der öffentlichen Ordnung und den guten Sitten entsprechen sowie wahrheitsgemäß sein. Ihre Kontoangaben dürfen keine rechtswidrigen Inhalte enthalten und keiner der folgenden Kategorien zuzuordnen sein:
Sollten Ihre Kontoangaben – etwa Ihr Anmeldename, Ihr Profilbild oder Ihre persönliche Kurzbeschreibung – rechtswidrige oder unangemessene Informationen enthalten, ist Frog To Sea berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen, darunter die Aufforderung an Sie, die Angaben innerhalb einer bestimmten Frist zu berichtigen, sowie die Aussetzung der Nutzung Ihrer Kontoangaben. Werden in einem Kontonamen, einem Profilbild oder einer persönlichen Kurzbeschreibung der Name einer verbundenen Einrichtung oder einer Person des öffentlichen Lebens missbräuchlich verwendet, so ist Frog To Sea berechtigt, das betreffende „iPrint"-Konto zu löschen und den Sachverhalt den zuständigen Behörden zu melden.
Frog To Sea behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung bei Bedarf in angemessener Weise zu ändern, etwa durch die Veröffentlichung von Bekanntmachungen innerhalb der Software „iPrint" oder auf deren Webseiten. Bei der Nutzung der Software oder der Dienste „iPrint" sollten Sie die geänderten Inhalte zeitnah zur Kenntnis nehmen und verstehen sowie die einschlägigen Nutzungsbedingungen gewissenhaft einhalten. Setzen Sie die Nutzung der Software „iPrint" oder der von dieser Vereinbarung erfassten Dienste fort, gelten die geänderten Inhalte als von Ihnen angenommen. Im Streitfall ist die jeweils aktuelle Fassung der Vereinbarung maßgeblich. Sind Sie mit den Änderungen nicht einverstanden, sollten Sie die Nutzung der von dieser Vereinbarung erfassten Software oder Dienste einstellen.
Frog To Sea verändert und verbessert seine Dienste fortlaufend. Frog To Sea kann Teile des Dienstes „iPrint" hinzufügen oder entfernen sowie den Dienst aussetzen oder vollständig einstellen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Frog To Sea berechtigt ist, diese Rechte auszuüben, ohne Ihnen oder einem Dritten gegenüber zu haften.
Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Frog To Sea Ihre personenbezogenen Daten erhebt und zusammenführt, um Ihnen bessere Dienste anbieten zu können, wenn Sie sich freiwillig für die Nutzung der Dienste entscheiden oder Informationen bereitstellen. Bei der Nutzung der Dienste von Frog To Sea zeichnet der Server automatisch bestimmte Informationen auf, einschließlich – aber nicht beschränkt auf – die URL, die IP-Adresse, den Browsertyp, die verwendete Sprache sowie Datum und Uhrzeit des Zugriffs. Um Ihnen die Anmeldung bei den Diensten von Frog To Sea oder deren Nutzung zu erleichtern, setzt Frog To Sea bei Bedarf Cookies ein und übermittelt die erhobenen Informationen an den entsprechenden Server. Sie können Cookies annehmen oder ablehnen. Lehnen Sie Cookies ab, können Sie sich möglicherweise nicht bei Diensten oder Funktionen anmelden oder diese nutzen, die auf Cookies angewiesen sind. Die von Frog To Sea erhobenen Informationen werden Teil des allgemeinen Geschäftsvermögens von Frog To Sea und können infolge einer Übertragung, Fusion, Übernahme, Umstrukturierung oder eines vergleichbaren Ereignisses auf das Nachfolgeunternehmen von Frog To Sea oder eine benannte Partei übergehen. Frog To Sea verpflichtet sich, die erhobenen Informationen nach Treu und Glauben zu verwenden und alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit dieser Informationen zu gewährleisten.
Die Achtung Ihrer Privatsphäre ist ein Grundsatz von Frog To Sea. Frog To Sea wird Ihre Registrierungsdaten oder die nicht öffentlichen Inhalte, die Sie innerhalb des Dienstes „iPrint" speichern, nicht offenlegen, es sei denn, Frog To Sea hält eine solche Offenlegung nach Treu und Glauben in einem der folgenden Fälle für erforderlich:
Frog To Sea kann zur Bereitstellung von Diensten im Zusammenhang mit „iPrint" mit einem Dritten zusammenarbeiten. Verpflichtet sich der Dritte in einem solchen Fall, beim Schutz Ihrer Privatsphäre dieselbe Verantwortung wie Frog To Sea zu übernehmen, so kann Frog To Sea diesem Dritten Ihre Informationen bereitstellen.
Frog To Sea haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht werden. Im Sinne der in dieser Vereinbarung genannten Dienste umfasst höhere Gewalt Naturkatastrophen; Änderungen von Gesetzen, Vorschriften oder behördlichen Anordnungen; Ausfälle ausländischer Basis-Telekommunikationsbetreiber oder sonstige Ereignisse, die sich aus den wesensimmanenten Merkmalen von Webdiensten ergeben; technische Mängel von Computern oder des Internets; Einschränkungen der Internetabdeckung; Computerviren; Hackerangriffe sowie sonstige objektive Umstände, die unvorhersehbar, unvermeidbar und unüberwindbar sind und außerhalb dessen liegen, was rechtlich und vernünftigerweise beherrschbar ist.
Sie verpflichten sich, die Software oder die Dienste „iPrint" ohne Zustimmung von Frog To Sea nicht für den Vertrieb oder für sonstige gewerbliche Zwecke zu nutzen. Möchten Sie die Software oder die Dienste „iPrint" zu gewerblichen Zwecken nutzen, so haben Sie Frog To Sea schriftlich zu benachrichtigen und die ausdrückliche Genehmigung von Frog To Sea einzuholen.
Sie sind allein für die Inhalte verantwortlich, die Sie auf „iPrint" veröffentlichen. Ihre Nutzung der Software oder der Dienste „iPrint" muss sämtlichen einschlägigen lokalen, nationalen und internationalen Gesetzen entsprechen.
Sie verpflichten sich zu Folgendem:
Sie nehmen zur Kenntnis, dass Frog To Sea, falls Frog To Sea feststellt, dass von Ihnen auf „iPrint" veröffentlichte Informationen offenkundig gegen die Verfassung oder gegen Gesetze und Vorschriften verstoßen, nach anwendbarem chinesischem Recht verpflichtet ist, die Übermittlung dieser Informationen unverzüglich zu unterbinden, die einschlägigen Aufzeichnungen aufzubewahren, den Sachverhalt den zuständigen staatlichen Stellen zu melden und die Adresse, das Verzeichnis oder den Server mit dem betreffenden Inhalt zu löschen.
Sämtliche Mitteilungen an Sie können per E-Mail, auf dem herkömmlichen Postweg oder durch eine deutlich sichtbare Bekanntmachung innerhalb der Software „iPrint" oder auf der Website erfolgen. Frog To Sea wird Sie über eine der vorgenannten Methoden über jede Änderung der Vereinbarung, jede Änderung der Dienste oder sonstige wichtige Angelegenheiten unterrichten.
Die durch die Software oder die Dienste „iPrint" bereitgestellten Inhalte umfassen unter anderem den Editor, die Suche und weitere Module; Texte und deren Kombinationen; das Interface-Design; den Layout-Rahmen; Symbole; sowie die Marke „iPrint". Mit Ausnahme von Software, Technologien und Inhalten, die von Dritten lizenziert wurden, stehen sämtliche dieser Inhalte im Eigentum von Frog To Sea und sind durch das Urheberrecht, das Markenrecht, das Patentrecht, das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, die einschlägigen internationalen Verträge sowie sonstige Gesetze und Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums der Volksrepublik China geschützt. Dementsprechend dürfen Sie diese Inhalte nur mit Genehmigung von Frog To Sea nutzen. Ohne die schriftliche Zustimmung von Frog To Sea dürfen Sie diese Inhalte weder zu gewinnorientierten noch zu nicht gewinnorientierten Zwecken vervielfältigen, nachbearbeiten oder daraus Folgeprodukte erstellen, noch dürfen Sie die damit verbundenen Rechte des geistigen Eigentums an einen Dritten übertragen, lizenzieren, verwerten, nutzen oder abtreten. Frog To Sea ist berechtigt, innerhalb der oder über die Softwaredienste „iPrint" verschiedene Werbung und Promotionsinformationen zu platzieren. Darüber hinaus können die hierin genannten Namen der Software und der Dienste Marken von Frog To Sea oder seiner verbundenen Unternehmen sein. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Frog To Sea dürfen Sie diese in keiner Weise darstellen, verwenden oder anderweitig darüber verfügen, noch dürfen Sie gegenüber Dritten den Anschein erwecken, Sie seien berechtigt, sie darzustellen, zu verwenden oder anderweitig darüber zu verfügen.
Frog To Sea wird sich nach besten Kräften bemühen, die Sicherheit und Benutzerfreundlichkeit aller Dienste der Software „iPrint" zu wahren, übernimmt jedoch keine Verantwortung für das Versäumnis, in den Diensten erscheinende Informationen zu löschen oder zu speichern, einschließlich – aber nicht beschränkt auf – die von Ihnen veröffentlichten Informationen. Darüber hinaus ist Frog To Sea berechtigt, darüber zu befinden, ob Ihr Verhalten diesen Nutzungsbedingungen entspricht. Verstoßen Sie gegen diese Nutzungsbedingungen, ist Frog To Sea berechtigt, die Bereitstellung seines Dienstes „iPrint" an Sie auszusetzen oder zu beenden.
Frog To Sea achtet die Rechte des geistigen Eigentums und schützt Ihre Rechte. Innerhalb der mit der Software „iPrint" verbundenen Dienste können Sie Frog To Sea durch das Verfassen von Kommentaren und Ähnlichem Inhalte beisteuern. In diesem Fall behalten Sie die vollständigen Rechte des geistigen Eigentums an solchen Inhalten. Mit der Bereitstellung der Inhalte gewähren Sie Frog To Sea eine weltweite, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Verbreitung, Vervielfältigung, Änderung, Kompilierung, Bearbeitung, Unterlizenzierung, Übersetzung, Erstellung von Folgewerken, Veröffentlichung, Aufführung und Darstellung solcher Inhalte.
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Volksrepublik China unter Ausschluss der Anwendung kollisionsrechtlicher Vorschriften.
Im Streitfall vereinbaren Sie und Frog To Sea, den Streit zur Schiedsgerichtsbarkeit an die Schiedskommission des Bezirks Bao'an in Shenzhen (Shenzhen Bao'an District Arbitration Commission) gemäß den zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Schiedsregeln vorzulegen. Der Schiedsspruch ist endgültig und für beide Parteien bindend. Die Kosten des Schiedsverfahrens trägt die unterlegene Partei.
Die grafischen Inhalte einiger Module in „iPrint" werden von Ihnen hochgeladen, und für die hochgeladenen Inhalte ist der jeweilige Uploader verantwortlich. Macht ein Dritter geltend, dass die hochgeladenen Inhalte gegen Gesetze und Vorschriften verstoßen oder die Rechte und Interessen eines Dritten verletzen, können Sie Frog To Sea über die am Ende dieser Nutzungsbedingungen angegebene Kundenservice-E-Mail-Adresse die folgenden Unterlagen oder Informationen übermitteln. Nach Erhalt der vorgenannten Unterlagen oder Informationen entscheidet Frog To Sea nach eigenem Ermessen, ob die mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalte oder Links bearbeitet werden:
Sofern nicht das Gegenteil nachgewiesen wird, sind die von Frog To Sea auf seinen Servern gespeicherten Daten der einzige gültige Nachweis Ihrer Nutzung der Software oder der Dienste „iPrint". Diese Vereinbarung tritt mit dem Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft und stellt die Vereinbarung zwischen Ihnen und Frog To Sea dar. Übt Frog To Sea eine Bestimmung dieser Vereinbarung oder ein gesetzlich eingeräumtes Recht nicht, verzögert oder nur teilweise aus, so ist dies weder als Verzicht auf dieses Recht auszulegen, noch berührt es die künftige Ausübung dieses Rechts durch Frog To Sea.
Wenn Sie Fragen zu dieser Nutzungsvereinbarung haben, kontaktieren Sie uns bitte unter [email protected].